Datenschutz

Ausgehend von der Empfehlung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird in GeFa das Standard-Datenschutzmodel, herausgegeben durch die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, zugrunde gelegt.

Auf Basis der einzelnen Bausteine des Standard-Datenschutzmodels, wurden Maßnahmen und Anforderungen für GeFa abgeleitet. Für Datenschutzaspekte im Betrieb werden technische und organisatorische Maßnahmen für die einzelnen Verbundländer sowie Bundesgerichte und die Bundesanwaltschaft bereitgestellt und deren Umsetzung empfohlen. Zusätzlich werden Informationen für die Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses, einer Datenschutzfolgeabschätzung und für die Umsetzung von Betroffenenrechten zur Verfügung gestellt. Mit dieser Vorgehensweise erfolgt eine Unterstützung der Verbundländer rund um den Datenschutz im Rahmen der Inbetriebnahme von GeFa und der damit einhergehenden Datenschutzkonzeption.

IT-Sicherheit

Für die Umsetzung der Informationssicherheit für die Software GeFa werden die jährlich aktualisierten Vorgaben des IT-Grundschutzes vom BSI angewendet und der Entwicklungsprozess über den gesamten Lebenszyklus mit Sicherheitsaktivitäten abgesichert. Letzteres wird in der Fachwelt als „Secure Development Lifecycle“ bezeichnet. Die Vorgaben wurden in ein GeFa Rahmensicherheitskonzept eingearbeitet und ein auf einem Reifegrad-Modell basiertes Berichtswesen eingeführt. Das Berichtswesen erlaubt eine monatliche Evaluierung des derzeitigen Sicherheitsniveaus von GeFa. Anhand der Prüfung der Relevanz der Sicherheitsvorgaben wurden die Sicherheitsanforderungen auch für den Betrieb abgeleitet. Im gegenseitigen Austausch wird der Betrieb in der Vorbereitung der Inbetriebnahme von GeFa hinsichtlich der Informationssicherheitsaspekte unterstützt und den Ländern eine Liste der betrieblich relevanten Sicherheitsanforderungen als Orientierung bereitgestellt.

Informationslebenszyklus-management

Anforderungen im Zusammenhang mit Informationen (z.B. Qualität, Auffindbarkeit, Verfügbarkeit, Speicherung etc.) verändern sich im Laufe der Zeit, sie durchlaufen also verschiedene Phasen. Die Gesamtheit dieser Phasen verwaltet das Informationslebenszyklusmanagement (ILM). Zu Beginn des Informationslebenszyklus entstehen Informationen, welche im Fachverfahren erfasst und erstmalig gespeichert werden. Weitere Phasen, wie die Pflege, Verarbeitung, Analyse, Weitergabe, Bereitstellung, Langzeitaufbewahrung, Anbietung und Aussonderung sowie Rumpfung und Löschung sind fakultativ und abhängig von der Informationsart. Sämtliche Phasen können mehrfach durchlaufen werden. Für GeFa wurde ein Regelwerk für den Informationslebenszyklus sämtlicher Informationsobjekte erstellt. Es beschreibt und definiert diese Phasen sowie deren fachliche und rechtliche Anforderungen für GeFa. Fachliche Anforderungen sind z. B. die Zwischenspeicherung, die Historisierung, die Auffindbarkeit und die Reaktionszeit. Das ILM-Konzept liefert Vorgaben zur unwiederbringlichen Löschung von Informationen und zur Integritätssicherung der Daten. Das ILM-Konzept berücksichtigt die Datenschutzanforderungen, die Sicherheitsanforderungen und befindet sich im gegenseitigen Austausch mit den zugehörigen Teilbereichen.

Löschkonzept

Einen bedeutsamen Bestandteil des ILM stellt das Löschkonzept dar, welches Vorgaben für die regelmäßige Löschung von Informationen in GeFa unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften enthält. Dieses beschreibt detailliert, wann, durch wen und auf welche Art und Weise gelöscht wird.

Beispielsweise kann ein Verfahrensdatensatz in GeFa nur unter der Voraussetzung gelöscht werden, dass die Aufbewahrungsfrist abgelaufen, die Anbietung an das jeweilige Landesarchiv erfolgt und die korrespondierende eAkte vernichtet worden ist. Die Ausarbeitung des Löschkonzeptes wird in Abstimmung mit den drei eAkten-Systemen und den Landesarchiven erfolgen.

Fachliche Protokollierung

Die fachliche Protokollierung in GeFa ermöglicht eine nachträgliche Kontrolle der Datenzugriffe. Für die Nachvollziehbarkeit müssen entsprechende Nutzer- und Systemaktivitäten aufgezeichnet werden. Enthält eine solche Aufzeichnung mindestens den Zeitpunkt, die ausgeführte Handlung und die handelnde Person, spricht man allgemein von einer Protokollierung.

§ 76 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sieht vor, dass in automatisierten Datenverarbeitungssystemen mindestens die Verarbeitungsvorgänge: Erhebung, Veränderung, Abfrage, Offenlegung einschließlich Übermittlung, Kombination und Löschung von personenbezogenen Daten zu protokollieren sind.

Diese Protokollierung stellt sicher, dass die Einhaltung der Datenschutzvorschriften überprüfbar ist. Sie ermöglicht den Datenschutzbehörden, den Missbrauch in der Datenverarbeitung zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Für GeFa wurde ein den vorgenannten Erfordernissen genügendes Konzept erstellt, welches zusätzlich die allgemeinen Anforderungen des BSI sowie die konkret ausgestalteten Maßnahmen des Standard-Datenschutzmodells umsetzt.

Mit der Basiskomponente Protokollierung wird darüber hinaus ein Werkzeug genutzt, das den Erfordernissen des § 76 BDSG und den Anforderungen aus dem IT-Grundschutz-Kompendium des BSI Rechnung trägt und ermöglicht, dass die in GeFa aufgezeichneten Protokolle ausgewertet werden können.